AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Isa Cave Yoga
Zuletzt aktualisiert: 15. November 2020

1. GELTUNGSBEREICH UND GEGENSTAND

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die angebotenen Raumdüfte, CDs, welche von uns, Isa Cave Yoga, Inhaber: Isa-Maria Cave, Auf der Hüll 3, 53913 Swisttal, Deutschland (nachfolgend auch als „Isa Cave Yoga“, „wir“ oder „uns“ oder ähnlich bezeichnet) über diese Website als Produkt oder Download-Version an sie, den Kunden (Verweise auf „Sie“ oder „Ihr(e)“ sind entsprechend auszulegen) verkauft werden. Kunden können Unternehmer oder Verbraucher sein.

1.2 Mit der Absendung Ihrer Bestellung oder der Registrierung auf dieser Website erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden. Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Kunden, die von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für uns nicht verbindlich. Unsere Kunden verzichten gleichzeitig auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Sie werden auch nicht durch Schweigen oder vorbehaltlose Lieferung oder Leistung Vertragsinhalt.

1.3 Das Angebot der Produkte auf unserer Website richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.

1.4 Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit unserer Website sowie all ihrer Unterseiten technisch nicht zu realisieren ist. Wir bemühen uns jedoch, unsere Website sowie ihre Unterseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange u. Ä. sowie Ereignisse, die nicht in unserem Einflussbereich stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der mit dieser Website verbundenen Dienste führen. Wir bemühen uns in solchen Fällen nach unseren Möglichkeiten um kurzfristige Behebung der Störung.

1.5 Wir behalten uns das Recht vor, die auf unserer Website und ihren Unterseiten angebotenen Dienste jederzeit zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

1.6 Wir behalten uns das Recht vor, unsere AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dass dies für den Nutzer nicht zumutbar ist.

1.7 Wir empfehlen Ihnen, dass Sie sich diese AGB, ebenso wie unsere Datenschutzerklärung sowie unsere Bestimmungen zum Haftungsausschluss ausdrucken oder bei sich abspeichern. Auch unsere Datenschutzerklärung sowie unsere Bestimmungen zum Haftungsausschluss sind Teil dieser AGB. Für Rückfragen dazu stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

2. VERTRAGSANGEBOT, VERTRAGSABSCHLUSS

2.1 Die auf dieser Website angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen keine Angebote im Sinne des § 145 BGB dar, sondern lediglich eine sog. invitatio ad offerendum. Erst die Bestellung des Kunden bei uns stellt ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 BGB dar, das von uns nach unserer eigenen freien Entscheidung angenommen werden kann oder nicht. Vor Vertragsschluss dürfen wir unsere Preise, Lizenzbedingungen, Vergabebedingungen oder Vergaberichtlinien jederzeit ändern.

2.2 Nachdem der Kunde durch seine Bestellung uns gegenüber ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 BGB abgegeben hat, sind wir berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen anzunehmen. Die Bestellung des Kunden kann dabei ausschließlich online über unsere Webseite erfolgen.

2.3 Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt erst mit der Auftragsbestätigung durch uns an den Kunden zustande oder – alternativ – wenn wir Ihre bestellten Produkte oder Zugangsdaten zu Leistungen und Services an Sie abgesendet oder zum Download freigegeben haben. Die Auftragsbestätigung kann dabei schriftlich, mündlich, fernmündlich oder online erfolgen.

2.4 Vor Annahme des Vertragsangebotes des Kunden im Sinne des § 145 BGB durch uns wird unter Umständen eine automatische E-Mail-Bestätigung Ihrer Bestellung generiert. Durch eine solche Bestellbestätigung erhalten Sie die Möglichkeit, vor dem Vertragsschluss Ihre Eingaben zu bestätigen oder Eingabefehler zu berichtigen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass diese automatische Bestellbestätigung keine Annahme Ihrer Bestellung durch uns darstellt. Auftragsbestätigungen sind mit dem Wort „Auftragsbestätigung“ überschrieben.

3. WIDERRUFSBELEHRUNG (NUR FÜR VERBRAUCHER)

I. Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Isa Cave Yoga, Isa-Maria Cave, Auf der Hüll 3, 53913 Swisttal, isa@isacaveyoga.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, diese werden von uns nicht erstattet! Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Bei versiegelten Waren wie Raumdüfte, CDs oder ähnlichem entfällt das Widerrufsrecht.
Voraussetzung ist jeweils, dass das Siegel von Ihnen entfernt wurde. Bei Downloadprodukten wie eBooks, Hörbücher oder ähnlichem entfällt das Widerrufsrecht.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

4. IHRE ZUSICHERUNGEN

Sie sichern zu und gewährleisten, dass alle von Ihnen bei der Produktbestellung gemachten Angaben, einschließlich Ihrer eventuell gemachten Angaben zu Ihren Bankverbindungsdaten oder Kreditkarteninformationen aktuell und richtig sind und dass die Angaben für die Ausführung Ihrer Produktbestellung sowie die Zahlungsabwicklung durch uns ausreichen.

5. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

5.1 Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird, gelten die Preise für Produkte zum Zeitpunkt der Leistung durch uns. Im Falle von Abweichungen sind nicht die Preisangaben auf unserer Website oder in der Bestellbestätigung maßgeblich, sondern allein die Preise, die unsere Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) enthält. Im Falle einer solchen Abweichung führt unsere Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) noch nicht zum Vertragsschluss. Unsere Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) stellt in einem solchen Falle vielmehr lediglich ein neues Angebot von uns an Sie dar, welches Sie entweder ablehnen können oder durch Ausführung der Bestellung oder einer anderweitigen ausdrücklichen Bestätigung der Bestellung annehmen können.

5.2 Wir sind berechtigt, jederzeit vor der Annahme Ihrer Bestellung durch uns zur Berücksichtigung von Kostensteigerungen, insbesondere Erhöhung oder Einführung von Steuern, Zöllen oder sonstigen Abgaben sowie Veränderungen bei Währungskursen Rabatte zurückzuziehen bzw. Preise anzupassen. Die Regelung in 5.1 (Sätze 2 und 3) gilt auch hier entsprechend.

5.3 Wenn nicht anderweitig vermerkt, verstehen sich die Preise in der auf der Website angegebenen Währung.

5.4 Die Preise für die jeweiligen Artikel verstehen sich exclusive der Mehrwertsteuer. (Befreit von MwSt.. Nach Kleinunternehmergesetz)

5.5 Dem Nutzer stehen je nach Tarif und Dienst bzw. Produkt verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Sofern zwischen den Parteien nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde oder in den dienst- bzw. produktspezifischen Leistungsbeschreibungen oder Preislisten nichts Abweichendes enthalten ist, sind die Zahlungen nach Wahl des Kunden (1) über das Zahlungssystem Pay-Pal, (2) oder per Vorkassen (Überweisung) von einem deutschen Konto zu leisten.

5.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5.7 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls wir im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden einen höheren Verzugsschaden nachweisen können, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden sind wir zu weiteren Leistungen nur verpflichtet, wenn der Kunde den gesamten offenen Betrag gezahlt hat und für weitere Leistungen unsererseits Sicherheit geleistet hat.

6. INSOLVENZ UND ÄHNLICHES

Für den Fall, dass Sie sich für insolvent erklären, mit Gläubigern einen außergerichtlichen Vergleich schließen, ein Gerichtsbeschluss zur Liquidation gegen Sie ergeht, Sie auf Grund von Schulden einer ähnlichen Handlung unterliegen oder diese ergreifen, oder wenn wir andere Gründe zu der Annahme haben, dass Sie nicht in der Lage sind, Ihre Schulden bei Fälligkeit zu begleichen, können wir unbeschadet unserer sonstigen Rechte - Ihre Bestellung zurückweisen, - Kostenpflichtige Leistungen und Services stoppen.

7. NUTZUNGSRECHTE

7.1 ENDBENUTZER-LIZENZBEDINGUNGEN HABEN VORRANG
Die zum Download über diese Website angebotenen Produkte werden von uns oder vom betreffenden Lizenzgeber entsprechend den jeweiligen Endbenutzer-Lizenzbedingungen oder anderer, für die das Produkt geltende Lizenzbedingungen lizenziert. Diese Produkte dürfen nur insoweit vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht, adaptiert, übersetzt, zur Verfügung gestellt, vertrieben, verändert, zurückübersetzt oder mit anderen Produkte kombiniert werden, als dies (i) durch die Lizenzbedingungen oder (ii) von den einschlägigen Gesetzen ausdrücklich gestattet wird.

7.2 FÜR DEN FALL, DASS FÜR DIE BETREFFENDE PRODUKTE KEINE ENDBENUTZER-LIZENZBEDINGUNGEN VORHANDEN SIND Für den Fall, dass für die betreffenden Produkte keine Endbenutzer-Lizenzbedingungen oder andere Lizenzbedingungen vorhanden sind, so sollen die folgenden Lizenzbedingungen unter 7.2.1 bis 7.2.2 auf die von uns vertriebenen Produkte Anwendung finden:

7.2.1 Lizenz. Mit Zahlung des Kaufpreises gemäß Punkt 5. dieser AGB und sofern und solange Sie sich künftig an die Bestimmungen dieser AGB halten, räumen wir Ihnen für die Dauer des Urheberrechts ein einfaches (nicht-exklusives) und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der betreffenden Produkte ein. Im Übrigen sollen die Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) gelten.

7.2.2 Keine Bearbeitungen etc. Wir möchten hervorheben, dass Ihnen ein Recht zur Bearbeitung nicht zusteht. Sie haben ebenfalls kein Recht, unsere Produkte anderweit zu verändern, es sei denn, dies ist Ihnen jeweils nach dem UrhG gestattet.

8. HAFTUNGSBEGRENZUNG

8.1 Für sonstige Schäden durch unsere Produkte ist unsere Haftung ausgeschlossen bzw. begrenzt, sofern diese nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen.

8.2 Diese Haftungsbegrenzung berührt nicht eine zwingende gesetzliche Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes (§ 14 Produkthaftungsgesetz).

8.3 Sie sind zu allen Handlungen verpflichtet, die notwendig werden und redlicherweise von Ihnen erwartet werden können, um Schäden vorzubeugen und Schäden zu mindern. Sie sind darüber hinaus verpflichtet, Sicherungskopien für Ihre Dateien in angemessenen Abständen, jedoch mindestens einmal pro Tag, anzufertigen, damit zerstörte oder verlorene Daten mit einem angemessenen Aufwand wiederhergestellt werden können. Die Nichterfüllung dieser Verpflichtung kann als Mitverschulden gewertet werden und zu einer entsprechenden Kürzung eines Ihnen eventuell zustehenden Ersatzanspruches führen (siehe § 254 BGB).

9. RECHTE DRITTER

Sie haben uns von aller Haftung sowie von allen Forderungen und Kosten schad- und klaglos zu halten, die infolge Ihre Verletzung von Schutzrechten oder dem geistigen Eigentum Dritter an dem Produkt uns gegenüber geltend gemacht werden oder an uns herangetragen werden.

10. IHRE RECHTE IM FALLE DER LEISTUNG EINES MANGELHAFTEN PRODUKTES

10.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, soweit sich im Folgenden nichts Abweichendes ergibt. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

10.2 Ein Produkt ist mangelhaft, wenn es nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder andere Rechte Dritter verletzt.

10.3 Ein Mangel der Kaufsache liegt nicht vor bei bloßen Kompatibilitätsproblemen der Kaufsache mit anderen Produkten, sowohl hardware- als auch softwaretechnisch, es sei denn, dies wird ausdrücklich abweichend unter den Parteien vereinbart. Beiden Parteien ist bewusst, dass es angesichts des gegenwärtigen Standes der Technik nicht möglich ist, jegliche technische Probleme auszuschließen, vollkommen fehlerfreie Produkte herzustellen oder jeden Softwaredefekt zu beheben.

10.4 Eine Gewährleistung unsererseits tritt nicht ein, wenn die Mängel zum Teil oder zur Gänze auf falscher Handhabung, falschem Gebrauch, ungeeigneter Wartung oder Installation oder auf der Nichtbeachtung der Anweisungen des Herstellers oder anderer von uns für die gekaufte Software zur Verfügung gestellter Anleitungen beruhen.

10.5 Falls Sie infolge eines Mangels ein gesetzliches Rücktrittsrecht ausüben, endet Ihr Nutzungsrecht an dem von Ihnen gekauften Produkt. In diesem Fall müssen Sie unverzüglich die Dateien der E-Books usw. aus allen Anlagen, Speichermedien und anderen Dateien entfernen und die Produkte sowie alle angefertigten Kopien der Software vernichten. Zudem verpflichten Sie sich, mit Ausübung des Rücktrittsrechts eine separate schriftliche Erklärung abzugeben, dass Sie die vorstehenden Handlungen vornehmen werden bzw. bereits vorgenommen haben.

11. UNTERSUCHUNGS- UND RÜGEPFLICHT

11.1 Mängelrügen müssen uns unverzüglich schriftlich angezeigt werden (an: Isa Cave Yoga, Inhaber: siehe oben, E-Mail: isa@isacaveyoga.de), bei offensichtlichen Mängeln spätestens nach fünf Werktagen nach Empfang der Ware. Bei versteckten Mängeln erlischt das Rügerecht ein Jahr nach Eintreffen der Ware beim Käufer.

11.2 Bei versteckten Mängeln oder äußerlich nicht erkennbaren Beschädigungen müssen die in 11.1 genannten Schritte unverzüglich nach Entdeckung des Schadens vorgenommen werden.

12. GENEHMIGUNGEN, ZOLLABGABEN UND AUSFUHR

12.1 Falls für den Kauf oder Gebrauch eine Genehmigung oder Lizenz der Regierung oder einer anderen Behörde Ihres Landes oder eines anderen Landes erforderlich ist, obliegt es Ihnen, diese Genehmigung oder Lizenz auf eigene Kosten einzuholen und sie uns auf Anforderung nachzuweisen. Die Nichteinholung berechtigt Sie nicht, die Bezahlung der Ware zurückzuhalten oder zu verzögern. Sämtliche uns aufgrund dieser Nichteinholung entstehenden Kosten und Auslagen sind von Ihnen zu tragen.

12.2 Die Ihnen gemäß diesen AGB verkauften Produkte können bestimmten Ausfuhrkontrollgesetzen oder -vorschriften in dem Liefergebiet, in welchem Sie diese in Empfang nehmen bzw. anwenden, wie auch in anderen Hoheitsgebieten unterliegen. Es obliegt Ihnen, diese Gesetze zu befolgen und nichts zu tun, was gegen sie verstoßen könnte.

12.3 In den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) importierte Ware über einem bestimmten Wert kann Zollgebühren unterliegen. Es kann Ihnen bei Eintreffen der Ware an dem von Ihnen festgelegten Ort die Entrichtung von Zollgebühren, Importabgaben und Steuern auferlegt werden. Wir weisen Sie darauf hin, dass alle diese zusätzlichen Kosten für die Verzollung sowie Einfuhrabgaben oder Steuern von Ihnen zu tragen sind, da diese außerhalb unserer Kontrolle liegen und uns nicht bekannt sind. Nähere Auskünfte über Zollrichtlinien oder Abgaben können Sie unter anderem von einem für Ihren Hoheitsbereich zuständigen Zollamt erfahren.

13. DATENSCHUTZ

Hinsichtlich datenschutzrechtlicher Fragen beachten Sie bitte unsere datenschutzrechtlichen Hinweise.

14. KEINE ABTRETUNG

Sie sind nicht berechtigt, Ihre Rechte nach diesen AGB an Dritte abzutreten oder zu übertragen.

15. KEIN VERZICHT

Ein Verzicht auf eine oder mehrere Bedingungen dieser AGB bedarf zu seiner Wirksamkeit der Schriftform und unserer Unterschrift. Ein Verzicht auf die Verfolgung einer Verletzung der AGB darf nicht als Verzicht auf die Verfolgung gegenwärtiger oder künftiger Ansprüche unsererseits wegen Rechtsverletzungen Ihrerseits ausgelegt werden.

16. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND, SALVATORISCHE KLAUSEL

16.1 Für diese AGB gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

16.2 Soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, soll 53359 Rheinbach, ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten sein. Die Gerichtssprache und die Sprache in außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren ist Deutsch.

16.3 Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch der Bestand dieser AGB oder die unter Zugrundelegung dieser AGB geschlossenen Verträge im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.